Aber von "Anfang" an:
José Sócrates ist als Ministerpräsident am 23. März zurückgetreten. Grund war die Ablehnung des 4. Einsparpakets seiner Minderheitsregierung innerhalb von 11 Monaten seitens des Parlaments. Des vierten Einsparparkets. Paket 1-3 wurden von der Opposition mitgetragen. Ich möchte hier keine Inhalte bewerten, ich frage mich nur, warum nicht einmal und dafür richtig?
Nun - da die EU und der IMF nach radikalem Sparkurs verlangen, wirkt es, als habe der Ministerpräsident a.D. dies ja alles kommen sehen. Genauso schreiben große deutsche Zeitungen, wie die Süddeutsche: "Sócrates war am 23. März zurückgetreten, nachdem die Opposition im portugiesischen Parlament das jüngste Sparpaket abgelehnt hatte. Seither haben sich die Finanzierungsbedingungen für Portugal auf dem Finanzmarkt "in beispielloser Weise" verschlechtert, wie Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos sagte."
Ich stimme ja zu, ein weiteres "gestückeltes" Sparpaket für Portugal, hätte sicher an die Finanzwelt ein besseres Zeichen abgegeben. Damit hätte den gefürchteten Ratingagenturen noch einmal kurzfristig ein bisschen Wind aus den schwarzen Segeln genommen werden können. Allerdings darf man nicht vergessen, dass das Rating ab einer bestimmten Stufe ein Teufelskreis ist. Die Anleger, die noch anlegen wollten, um das Land zu unterstützen - und DIE GAB ES - konnten ihr Geld aufgrund des schlechten Ratings nicht mehr anlegen.
Aber nochmal aus einem anderen Blickwinkel betrachtet: Portugal hatte 2010 ein Bruttoinlandsprodukt von 172 Milliarden Euro (169 Millarden Euro, 2007). Wenn nun 80 Milliarden Euro gebraucht werden, wie genau hätte ein nationales Sparpaket(chen) das erzielen können? In dieser Situation, wird das Land "übergangsweise" von einem zurückgetretenen Ministerpräsidenten und von einem Präsidenten regiert, der derzeit zu all dem schweigt. Die beiden Herren haben allerdings nicht kurzfristig "die Katze im Sack gekauft": Sócrates war seit 2005 Ministerpräsident, Silva war dies 1985-1995, bevor er 2006 Präsident Portugals wurde.
Am 5. Juni sind die Neuwahlen angesetzt. Die Maßnahmen werden jedoch in der Zwischenzeit definiert sein müssen. Die EU und der IMF rechnen mit 1-1,5 Monaten Verhandlungszeitraum und die Regierung wird das ähnlich sehen: denn in Portugal werden am 15. Juni rund 7 Milliarden zur Verzinsung von Staatsanleihen fällig.
Ich möchte aber nicht zweifelnd die Vergangenheit analysieren, ach doch - einen Gedanken möchte ich noch platzieren: Hat die EU (bzw. EG) Portugal nach seinem Beitritt 1986 nicht schon einmal gefördert? Dabei haben vielleicht auch strenge EU-Normen einerseits und mangelnde Kontrolle der Fördermittelverteilung andererseits, den einstigen Agrarstaat an der Nachhaltigkeit vorbei boomen lassen.
Hier mein Versuch in eine portugiesische Zukunft zu schauen: Wo kann Portugal wachsen? Wie kann Portugal langfristig wieder zum "Selbstversorger" werden. Kann man das Land wieder landwirtschaftlich aktivieren? Kann das Land jetzt, vom großen Ruck in Richtung erneuerbare Energien partizipieren? Schließlich ist Portugal weltweit die Nr. 4 der Windenergieproduzenten. Ich würde es meinem kleinen schönen Land wünschen.
Da die Einnahmen aus dem Tourismus bisher noch nicht reichen, ziehe ich mich jetzt wieder aus der Politik zurück und stelle Euch in weiteren Posts dieses wunderschöne Land liebevoll im Detail vor. Also: auf, auf nach Portugal!
Bildquelle: harm, www.toonpool.com
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen